Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops bedbird.de.
der Firma bedbird GmbH, Barmbeker Straße 3a, 22303 Hamburg – gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführer Ralf Versteegden und Stefan Treiber.
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen und ausgedruckt werden. Auf Wunsch können sie unter www.bedbird.de bzw. unter der E-Mail-Adresse service@bedbird.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.
Die ladungsfähige Anschrift von bedbird GmbH sowie der Vertretungsberechtigte von bedbird GmbH können insbesondere der Rechnung entnommen werden.
Präambel
bedbird GmbH betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.bedbird.de eine Homepage. bedbird GmbH bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich Bettwäsche, zum Kauf über das Internet an.
§1 Produktauswahl
Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen. Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden - sofern die Warenverfügbarkeit zur sofortigen Lieferung besteht - in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer und Versandkosten. Im Warenkorb hat der Kunde die Möglichkeit, einen eventuell vorhandenen Code für einen Gutschein einzugeben, der prozentual oder betragsmäßig als Rabatt auf den Warenwert angerechnet wird. Vor Versendung der Bestellung ermöglicht bedbird GmbH dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Vollständigkeit zu prüfen.
§2 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
bedbird GmbH
c/o Rhenus Medien Gotha GmbH & Co. KG
Langenscheidtstraße 10
99867 Gotha
kundenservice@bedbird.de
www.bedbird.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§3 Preise
Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der bedbird GmbH inklusive Mehrwertsteuer und Versand.
§4 Vertragsschluss
Die Angebote von bedbird GmbH auf der Website sind freibleibend. Damit ist GmbH im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern bedbird GmbH die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
bedbird GmbH ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat. Ist der Kunde mit dieser Ware nicht einverstanden, so kann er nach seiner Wahl Nacherfüllung, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen, mindern, oder vom Vertrag zurücktreten.
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten zu. Die AGB können Sie jederzeit hier http://www.bedbird.de/ueber_bedbird/agb einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden LogIn-Bereich einsehen.
§5 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
Sofern die Produktseiten die sofortige Lieferbarkeit ausweisen, werden die Produkte nach spätestens 5 Tagen bzw. 4 Werktagen beim Kunden eintreffen. In allen übrigen Fällen weisen die Produktseiten eine abweichende Lieferzeit aus.
Auslieferung
Eine Auslieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Es werden innerhalb Deutschlands eine Versandkostenpauschale von 3,95€ pro Bestellung in Rechnung gestellt, sofern der Warenwert der Bestellung unter 100€ liegt. Gewährte Rabatte werden bei dieser Berechnungsgrundlage berücksichtigt. Bei Nachnahme wird eine Gebühr von € 3,60 erhoben und Sie müssen eine Einzugsgebühr in Höhe von € 2,00 bei Ihrem Postboten entrichten.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
bedbird GmbH wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird bedbird GmbH dies, soweit möglich, berücksichtigen.
§6 Service Hotline
bedbird GmbH stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag bis Freitag), zu den üblichen Geschäftzeiten (9.00 Uhr – 17.00 Uhr) zur Verfügung. Hierauf wird bedbird GmbH den Kunden auf der Rechnung nochmals gesondert aufmerksam machen.
§7 Zahlungsbedingungen
bedbird GmbH stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird.
bedbird GmbH liefert gegen Vorkasse und Nachnahme. An Kreditkarten akzeptieren wir Mastercard, Visa und Amex. Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Außerdem können Zahlungen über PayPal und sofortüberweisung.de vorgenommen werden. Wir behalten uns vor, auch gegen Rechnung zu liefern, diese Option dann aber zu prüfen und in Einzelfällen abzulehnen.
Zum Zwecke der Kreditprüfung wird uns die Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Postfach 500166, 22701 Hamburg, die in ihrer Datenbank zu Ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, zur Verfügung stellen, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben.
Zum Zwecke der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses erheben oder verwenden wir Wahrscheinlichkeitswerte, in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen.
Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen. Die Belastung Ihres Kontos bei Zahlung über Kreditkarte, PayPal und sofortüberweisung.de erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an bedbird GmbH zu bezahlen, es sei denn, dass bedbird GmbH einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
§8 Eigentumsvorbehaltssicherung
bedbird GmbH behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor.
§9 Gewährleistung und Haftung
Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde bedbird GmbH mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von bedbird GmbH übersenden.
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und bedbird GmbH ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
bedbird GmbH haftet
in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, bedbird GmbH kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen. Waschanleitungen der jeweiligen Artikel ist Folge zu leisten.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§10 Höhere Gewalt
Für den Fall, dass bedbird GmbH die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
Ist bedbird GmbH die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§11 Datenschutz
bedbird GmbH wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetz, beachten.
§12 Schlussbestimmungen
Vertragssprache ist Deutsch.
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Ergänzungen, Änderungen, Berichtigungen und die Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Parteien ist Hamburg.
Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragspartner sind für diesen Fall verpflichtet, die mangelhafte Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, deren wirtschaftlicher und juristischer Sinn dem der mangelhaften Bestimmung möglichst nahe kommt. Dies gilt auch für eventuelle Vertragslücken.
Allgemeine Geschäftsbedingungen als PDF (ca. 90kb)
Versionsnummer der AGB: 010
Stand: 25.10.2011